1.

Geltungsbereich

(1)

Dieser Webshop bietet privaten Kunden die Möglichkeit, ihren Bedarf an Zubehörartikeln über das Internet zu bestellen.

(2)

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen des Kunden über diesen Webshop. Der Kunde nimmt hiermit diese AGB zur Kenntnis und erklärt sich mit ihrer Geltung einverstanden. [Di|-Sign, O. Bäumlein, erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht.

(3)

Es werden ausschließlich Aufträge durchgeführt, bei denen sich Liefer- sowie Rechnungsanschrift in der Bundesrepublik Deutschland befinden. 

4.

Vertragsschluß

(1)

Der Vertrag kommt mit dem Zugang einer Auftragsbestätigung per E-Mail, Fax oder Brief bei dem Kunden oder mit der Zusendung der bestellten Ware zustande. Die elektronische Eingangsbestätigung, die der Kunde nach Absendung der Bestellung erhält, gilt nicht als Auftragsbestätigung, sondern bestätigt nur das korrekte Ausfüllen der Eingabemaske.

(2)

Die Fa. [Di|-Sign, O. Bäumlein, behält sich vor, eine Bestellung auch nach Zugang einer Auftragsbestätigung bei dem Kunden zu stornieren (Rücktrittsvorbehalt), falls er von dem Hersteller oder Vorlieferanten der bestellten Ware nicht, nicht richtig oder nicht rechzeitig beliefert wird, der [Di|-Sign, O. Bäumlein, dieser Umstand bei Absendung der Auftragsbestätigung nicht bekannt war und er ihn auch nicht zu vertreten hat.

(3)

Das Recht zur Anfechtung nach §§ 119, 120 BGB wegen eines Druckfehler, Fehlers bei der Darstellung der Webseiten oder Irrtums bleibt vorbehalten.

5.

Zahlung

(1)

Alle angegebenen Preise sind als Bruttopreise (inkl. Mehrwertsteuer) ausgewiesen.

(2)

Bei einem elektronischen Zahlungsverfahren wird der Zahlungs-vorgang sofort nach der Bestellung ausgelöst.

(3)

Es wird eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 9,50 erhoben. Zahlt der Kunde trotz Fälligkeit nicht, so ist der geschuldete Betrag mit 3 % über dem jeweils geltenden Basiszinssatz gemäß Diskontsatzüberleitungsgesetz oder dem diesem nachfolgenden Zinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugschadens im Einzelfall bleibt vorbehalten.

6.

Eigentumsvorbehalt

Sämtliche gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum von [Di|-Sign, O. Bäumlein.

7.

Lieferung - Lieferzeitangaben

Wir beliefern Sie so schnell wie möglich. Geht Ihre Bestellung bei [Di|-Sign, O. Bäumlein, bis 11.30 Uhr ein, so wird die Ware inder Regel 3-5 Tage später versandt,insofern es sich jeweils um einen Werktag handelt.

8.

Erfüllungsort, Gefahrtragung

(1)

Erfüllungsort ist Coburg.

(2)

Der Kunde trägt die Gefahr der Versendung. Er erklärt sich damit einverstanden, daß die Lieferung der Ware auch ab einem auswärtigen Lager des Fachhändlers oder eines mit der Belieferung beauftragten Dritten erfolgen kann.

9.

Gewährleistung/Rückgabe

Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der Ware - auch Transportschäden - innerhalb von acht Tagen nach Lieferung der Ware [Di|-Sign, O. Bäumlein, per email mitzuteilen. Innerhalb der sechsmonatigen Gewährleistungsfrist nach Lieferung der Ware ist [Di|-Sign, O. Bäumlein, berechtigt, nach seiner Wahl kostenlosen Ersatz zu liefern oder einen Preisnachlaß zu gewähren.

Der Kunde hat ein besonderes Rückgaberecht innerhalb der ersten 14 Tage nach Erhalt der Lieferung. Innerhalb dieser Frist hat der Kunde das Recht, die gelieferte Ware kostenfrei zurückzugeben, insofern sie sich in der Originalverpackung und im verkaufsfähigen Zustand befindet.

10.

Haftung

[Di|-Sign, O. Bäumlein, haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen haftet [Di|-Sign, O. Bäumlein, nur im Umfang der Haftung für anfängliches Unvermögen gemäß dem nachfolgenden Satz 3. Die Haftung für anfängliches Unvermögen,Verzug und Unmöglichkeit wird auf das 2-fache des vom Kunden zu zahlenden Bestellwertes sowie auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet [Di|-Sign, O. Bäumlein, nur dann, wenn eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von wesentlicher Bedeutung ist. Bei leichter Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung für anfängliches Unvermögen gemäß Satz 3 entsprechend. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt (§ 14 ProdHG).

11.

Jugendschutz - gesetzliche Vertriebsbeschränkungen 

[Di|-Sign, O. Bäumlein, verpflichtet sich, keine Waren anzubieten, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und die Bestimmungen des Gesetzes über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte einzuhalten.

12.

Datenschutz

Die übermittelten Daten (Name, Adresse, email-Adresse, Telefon-, Faxnummer,Kreditkartennummer oder Bankverbindung) werden unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechtes ohne vorherige Zustimmung des Kunden nur in dem Maße erhoben,verarbeitet und genutzt, soweit dies für die Begründung, Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

13.

Aufrechnung, Zurückbehaltung

Nur unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen berechtigen den Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung.

14.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Es gelten die Bestimmungen des deutschen Rechts unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.

15.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so bleibt der Vertrag im übrigen gleichwohl gültig. Die ungültige Bestimmung ist so umzudeuten oder so zu ergänzen oder zu ersetzen, daß der hierbei beabsichtigte wirtschaftliche Zweck soweit wie möglich erreicht wird. Dasselbe gilt, wenn bei Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird.

Stand: März 2002